Datenschutzerklärung
Einleitung
Mit diesen Hinweisen informieren wir Besucher und Nutzer der Internetseite über Art,
Umfang und Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten beim Besuch der Internetseite
oder der Nutzung der darauf bereitgestellten Dienste. Wir informieren ferner über die
Rechte, die Betroffenen aufgrund der Datenverarbeitung zustehen.
Der Besuch unserer Internetseiten ist möglich, ohne dass personenbezogene Daten erhoben
werden. Für die Nutzung einiger Dienste, die auf der Internetseite angeboten werden, kann
es erforderlich aber sein, personenbezogene Daten zu verarbeiten. Die Verarbeitung erfolgt
dabei entweder auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnisnorm, oder, für den Fall, dass
eine gesetzliche Erlaubnisnorm nicht existiert, auf Grundlage einer Einwilligung, die vom
Betroffenen zuvor eingeholt worden ist.
Zum Schutz der personenbezogenen Daten von Besuchern und Nutzern der Internetseite wurden
technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt. Bei der Nutzung des Internets können
Sicherheitslücken aber trotzdem nicht völlig ausgeschlossen werden.
Begriffsbestimmungen
Die vorliegenden Hinweise und Erklärungen basieren auf den Begrifflichkeiten der
Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO):
personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder
identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Als
identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere
mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten,
zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der
physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder
sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.
betroffene Person
Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren
personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.
Verarbeitung
Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang
oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben,
das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung,
das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung
oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung,
das Löschen oder die Vernichtung.
Einschränkung der Verarbeitung
Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem
Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.
Profiling
Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin
besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte,
die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte bezüglich
Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, persönlicher Vorlieben, Interessen,
Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu
analysieren oder vorherzusagen.
Pseudonymisierung
Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, auf welche die
personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen
betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert
aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten,
dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen
Person zugewiesen werden.
Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher
Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische
Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die
Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Sind die Zwecke und
Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben,
so kann der Verantwortliche beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach
dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.
Auftragsverarbeiter
Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere
Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.
Empfänger
Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der
personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten
handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht
oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht
als Empfänger.
Dritter
Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer der
betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der
unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die
personenbezogenen Daten zu verarbeiten.
Einwilligung
Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter
Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen
eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der
Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.
Cookies
Auf der Internetseite kommen sog. Cookies zum Einsatz. Cookies sind Textdateien, die auf dem
Computersystem gespeichert werden.
Viele Cookies enthalten eine eindeutige Kennung, die aus einer Zeichenfolge besteht, anhand derer
Nutzer vom System wiedererkannt werden können. Dies dient dazu, um das Internetangebot individuell und
benutzerfreundlich auf den jeweiligen Besucher anzupassen.
Es gibt dabei unterschiedliche Arten von Cookies. Die meisten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung
wieder von der Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf dem Rechner und
ermöglichen es, den Rechner beim nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies). Diese Cookies
dienen zum Beispiel der Begrüßung mit dem individuellen Benutzernamen und erübrigen zum Beispiel die erneute
Eingabe von Benutzernamen und Passwörtern oder das Ausfüllen von Formularen.
Ist der Einsatz von Cookies nicht gewünscht, kann der Besucher den Einsatz von Cookies dadurch verhindern,
dass er in den Einstellungen seines Browsers die Setzung und Speicherung von Cookies unterbindet. In den
Einstellungen können auch bereits vorhandene Cookies jederzeit gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen
Internetbrowsern möglich.
Für den Fall, dass der Besucher der Internetseite in den Einstellungen die Setzung von Cookies unterbunden hat,
sind unter Umständen nicht alle Funktionen der Internetseite vollumfänglich nutzbar.
Cookies von Drittanbietern kommen grundsätzlich nicht zum Einsatz.
Erfassung von Daten und Informationen
Beim Aufruf der Internetseite werden allgemeine Daten und Informationen erhoben, die in Logfiles auf dem
Server abgelegt werden.
Dabei werden Daten zum verwendeten Browsertyp und der Version des Browsers, zum Betriebssystem, mit dem auf die
Internetseite zugegriffen wird, zur Internetseite, von der der Besucher auf die Internetseite gelangt, zu den
Unterseiten, die der Besucher aufruft, zum Datum und der Uhrzeit des Zugriffs, zur IP-Adresse, zum
Internet-Service-Provider und sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von
Angriffen auf das IT-Systeme dienen, erhoben.
In keinem Fall werden Rückschlüsse auf die Person des Besuchers gezogen. Die Informationen werden vielmehr
benötigt, damit die Inhalte der Internetseite korrekt angezeigt werden können. Die Erhebung der Daten erfolgt
auch dazu, um im Falle eines Cyberangriffes diejenigen Informationen verfügbar zu haben, die zur Strafverfolgung
durch die zuständigen Strafverfolgungsbehörden benötigt werden.
In jedem Falle werden die Daten anonym erhobenen und getrennt von anderen personenbezogenen Daten gespeichert,
die womöglich an anderer Stelle unter Beachtung der gesetzlichen Datenschutzvorgaben erhoben werden.
Kontakt über die Internetseite
Die Internetseite enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Informationen, die eine schnelle elektronische
Kontaktaufnahme oder die unmittelbare Kommunikation mit dem Betreiber der Internetseite ermöglichen.
Im Falle einer Kontaktaufnahme z. B. mittels E-Mail oder über ein Kontaktformular, werden die übermittelten
personenbezogenen Daten automatisch gespeichert.
In jedem Fall werden die Daten nur für den sich aus der Kontaktaufnahme ergebenden Zweck verarbeitet und
grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dass die Weitergabe für die Bearbeitung der
Kontaktaufnahme erforderlich ist.
Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten
Personenbezogene Daten werden nur für den Zeitraum gespeichert, solange dies für den jeweiligen Zweck der
Verarbeitung oder aufgrund von gesetzlichen Vorgaben erforderlich ist.
Nach Zweckerreichung oder Ablauf der gesetzlich vorgeschriebenen Aufbewahrungsfrist werden die
personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gelöscht. Soweit der
jeweils vorgesehene Zweck der Verarbeitung erreicht ist, die Daten aufgrund von gesetzlichen Vorgaben aber
noch nicht gelöscht werden dürfen, werden die Daten gesperrt.
Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Die Datenverarbeitung basiert auf Art. 6 Abs. 1 DS-GVO. Danach ist die Datenverarbeitung zulässig, wenn diese
-
mit Einwilligung des Betroffenen erfolgt;
-
für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung
vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen; -
zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist;
-
erforderlich ist, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen
Person zu schützen; -
zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich ist,
sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz
personenbezogener Daten erfordern, überwiegen, insbesondere dann, wenn es sich bei der betroffenen Person
um ein Kind handelt.
Soweit die Datenverarbeitung danach nicht auf eine sonstige Rechtsgrundlage gestützt werden kann, erfolgt die
Datenverarbeitung grundsätzlich nur mit Einwilligung des Betroffenen, die von diesem vor dem Beginn der
Verarbeitung eingeholt und dokumentiert wird.
Soweit die Datenverarbeitung auf ein berechtigtes Interesse gestützt wird, bedarf es vor Beginn der Verarbeitung
zusätzlich einer Abwägung mit den Interessen des Betroffenen, die eine Datenverarbeitung trotzdem ausschließen
können, auch wenn die Datenverarbeitung für unternehmerische Zwecke zweckmäßig erscheint. Zweckmäßigkeit reicht in diesem Fall regelmäßig noch nicht aus. Erforderlich ist vielmehr, dass erhebliche Interessen des Unternehmens, seiner Mitarbeiter oder Anteilseigner bzw. Inhaber von der Datenverarbeitung unmittelbar betroffen sind.
Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung
Personen, deren Daten von uns verarbeitet werden, haben gegen uns einen gesetzlichen Anspruch auf Auskunft,
Berichtigung und Löschung ihrer Daten. Die Rechte können jederzeit in Anspruch genommen werden, indem der
Betroffene ein entsprechendes Ersuchen an den Verantwortlichen richtet.
Im Falle des Auskunftsverlangens ist über folgende Inhalte Auskunft zu erteilen:
-
Verarbeitungszwecke;
-
Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden;
-
Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind
oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen; -
falls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht
möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer; -
Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf
Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung; -
Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
-
wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden: Alle verfügbaren Informationen
über die Herkunft der Daten; -
Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Abs.1 und 4 DS-GVO
und — zumindest in diesen Fällen — aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite
und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person; Übermittlung von
Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation sowie über die geeigneten Garantien im
Zusammenhang mit der Übermittlung.
Im Falle des Berichtigungsverlangens sind unrichtige Daten zu berichtigen oder zu vervollständigen.
Im Falle des Löschungsverlangens sind die betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich zu löschen,
-
wenn die personenbezogenen Daten für Zwecke erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, für die sie nicht
mehr benötigt werden; -
die Daten ausschließlich aufgrund einer Einwilligung des Betroffenen erhoben wurden, die der Betroffene widerrufen hat;
-
der Betroffene gemäß Art. 21 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegt und im Falle des Widerrufs nach
Art. 21 Abs. 1 DS-GVO keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung existieren; -
die personenbezogenen Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden;
-
die Löschung gesetzlich vorgeschrieben ist.
Für den Fall, dass die zu löschenden Daten öffentlich gemacht wurden , wird gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO
unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen,
um Dritte, welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, über das Löschungsverlangen
in Kenntnis zu setzen.
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
Betroffene haben einen gesetzlichen Anspruch, die Einschränkung der Verarbeitung seiner Daten zu
verlangen, wenn er die Richtigkeit der personenbezogenen Daten bestreitet oder nach Art. 21 Abs. 1
DS-GVO Widerspruch eingelegt hat. Die Verarbeitung ist für diesen Fall für eine Dauer einzuschränken,
die erforderlich ist, um die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen oder festzustellen,
ob Gründe für die Datenverarbeitung existieren, die das Interesse des Betroffenen überwiegen. Ist die
Verarbeitung danach unrechtmäßig und lehnt der Betroffene die Löschung seiner aber Daten ab, kann er
stattdessen auch die Einschränkung Verarbeitung seiner Daten verlangen.
Die Verarbeitung der Daten ist auch dann einzuschränken, wenn diese für den Zweck, für den die Daten
erhoben wurden, zwar entfallen ist, die Daten aber zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von
Rechtsansprüchen noch vorgehalten werden müssen.
Die vorstehenden Rechte können jederzeit in Anspruch genommen werden, indem der Betroffene ein
entsprechendes Ersuchen an den Verantwortlichen für den Datenschutz oder die Geschäftsleitung richtet.
Recht auf Datenübertragbarkeit
Personen, deren Daten von uns verarbeitet werden, haben gegen uns einen gesetzlichen Anspruch darauf,
dass seine Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format übergeben werden oder
einem Dritten ohne Behinderung übermittelt werden, wenn die Verarbeitung auf der Einwilligung gemäß
Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO oder auf einem Vertrag gemäß
Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DS-GVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt,
sofern die Verarbeitung nicht für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen
Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, welche dem Verantwortlichen übertragen wurde.
Die Rechte können jederzeit in Anspruch genommen werden, indem der Betroffene ein entsprechendes
Ersuchen an den Verantwortlichen für den Datenschutz oder die Geschäftsleitung richtet.
Recht auf Widerspruch
Betroffene haben einen gesetzlichen Anspruch, der Datenverarbeitung jederzeit zu widersprechen.
Im Falle des Widerspruchs findet eine Verarbeitung der Daten nicht mehr statt, es sei denn, dass
nachweislich zwingende schutzwürdige Gründe für die Fortsetzung der Datenverarbeitung bestehen,
die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung
der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
Im Falle des Widerspruchs gegen die Verarbeitung für Werbezwecke hat der Widerspruch grundsätzlich
Vorrang. Die Daten werden dann für Werbezwecke nicht mehr verwendet.
Die Rechte können jederzeit in Anspruch genommen werden, indem der Betroffene ein entsprechendes
Ersuchen an den Verantwortlichen für den Datenschutz oder die Geschäftsleitung richtet.
Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling
Betroffene haben einen gesetzlichen Anspruch, dass eine sie betreffende Entscheidung, die
rechtliche Wirkung entfaltet, nicht ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung
getroffen wird, oder in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht für
Entscheidungen, die für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags mit dem Betroffenen
erforderlich ist, oder dies aufgrund von Rechtsvorschriften zulässig ist und angemessene
Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten sowie der berechtigten Interessen der
betroffenen Person enthalten sind oder dies mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen
Person erfolgt.
Ist die Entscheidung für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags erforderlich oder
erfolgt die automatisierte Entscheidung mit ausdrücklicher Einwilligung des Betroffenen,
werden angemessene Maßnahmen ergriffen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten
Interessen der betroffenen Person zu wahren, wie z. B. Maßnahmen, nach denen der Betroffene
auf das Verfahren einwirken und eingreifen und seinen Standpunkt darlegen kann.
Möchte die betroffene Person Rechte mit Bezug auf automatisierte Entscheidungen geltend machen,
kann sie sich hierzu jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten oder einen anderen Mitarbeiter
des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
Die Rechte können jederzeit in Anspruch genommen werden, indem der Betroffene ein entsprechendes
Ersuchen an den Verantwortlichen für den Datenschutz oder die Geschäftsleitung richtet.
Eine automatisierte Entscheidung im Einzelfall und Profiling findet vorliegend ungeachtet dessen nicht statt.
Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
Betroffene können eine erteilte Einwilligung in die Datenverarbeitung jederzeit widerrufen.
Die Rechte können jederzeit in Anspruch genommen werden, indem der Betroffene ein entsprechendes
Ersuchen an den Verantwortlichen für den Datenschutz oder die Geschäftsleitung richtet.
Einsatz von Analyse-Tools
Allgemeine Angaben
Auf der Internetseite können Komponenten unterschiedlicher Drittunternehmen zum Einsatz kommen,
mit denen Informationen zu den Besuchern der Internetseiten und deren Surf-Verhalten zum Teil in
Echtzeit erfasst und analysiert werden kann. Dabei werden u. a. Interaktionen der Kunden statistisch
und visuell dargestellt und aufbereitet, um einen Überblick über die Onlineaktivitäten der Besucher
und Nutzer der Internetseite zu erhalten. Der Einsatz dieser Komponenten dient zum einen dem Zweck,
das Marketing für das Internetangebot auf die Besucher und Nutzer abzustimmen und damit die
Werbewirksamkeit der Internetseiten zu erhöhen. Zum anderen dient dies dazu, Fehler technischer oder
anderer Art festzustellen und beheben zu können.
Bei den Komponenten handelt es sich um Software-Komponenten von Drittunternehmen. Soweit solche
Komponenten zum Einsatz kommen, wird die Art, der Inhalt und Umfang sowie der Zweck der
Datenverarbeitung nachfolgend erläutert sowie darauf hingewiesen:
Quellverweis: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert